Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD kommt mit dem vielversprechenden Titel "Gemeinsam für Deutschland - mit Mut und Menschlichkeit" daher.

In der Anlage 1, die sich mit ersten inhaltlichen Vereinbarungen vom 10.10.2005 beschäftigt, steht dann unter Punkt 4:

CDU/CSU und SPD wollen die Lebensbedingungen für Familien verbessern. Deshalb werden wir sowohl über einen gleichen steuerlichen Grundfreibetrag für Eltern und Kinder als auch über die Einführung eines Elterngeldes sprechen.

Dies ist zunächst einmal nur eine Absichtserklärung. Der Koalitionsvertrag geht aber noch ein wenig weiter und beschreibt im Kapitel VI. Familienfreundliche Gesellschaft wie sich die Regierungsparteien ihre Zusammenarbeit zukünftig vorstellen.

Im Prinzip bleibt das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) der ehemaligen rot/grünen Koalition erhalten. Das Elterngeld soll ab 2007 eingeführt werden.

Der gesamte Koalitionsvertrag steht seit seiner Veröffentlichung unter starker Kritik. Das Kapitel über die Familien geht meines Erachtens auch nicht weit genug: es wird mit Sicherheit in dieser Form nicht unbedingt für mehr Nachwuchs in Deutschland sorgen.

Ich will aber nicht in die gleiche Kerbe wie alle hauen und der neuen Regierung erst einmal ein wenig Zeit geben, sich zu finden und ein paar Dinge anzustoßen.

Der Text des Koalitionsvertrages ist nicht unbedingt als spannend zu bezeichnen, aber er eignet sich durchaus als Lektüre für faule Wochenendnachmittage auf dem Sofa, wenn es draußen stürmt und schneit.

Hier kann man den Koalitionsvertrag downloaden (619 KB; pdf-Dokument):

• CDU
• CSU
• SPD